Zusammen schneller vorankommen: Auf der ersten gemeinsamen Vorhabenkonferenz wollen Bund, Länder und die Deutsche Bahn (DB) die Umsetzung des Deutschlandtakts beschleunigen.
Der Deutschlandtakt erfordert als Gesamtverkehrskonzept für die Schiene eine übergreifende Koordination der Projektplanung. Derzeit fehlt jedoch ein direkter systematischer Austausch auf operativer Ebene zwischen Bund, Ländern und der Vorhabenträgerin DB, um die fahrplanbasierte Infrastrukturentwicklung voranzutreiben. Insbesondere für eine bessere Vertaktung im Personenverkehr und den Kapazitätsausbau im Güterverkehr ist der Austausch mit der DB erforderlich.
Ziele der Vorhabenkonferenz
Das neue Arbeitsgremium soll die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und der DB als Vorhabenträgerin beim Aus- und Neubau des Schienennetzes verbessern. Ziel ist es, Maßnahmen besser abzustimmen, zu synchronisieren, Planungen zu beschleunigen und Finanzmittel effizienter einzusetzen.
Staatssekretärin Susanne Henckel im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV): „Der Deutschlandtakt ist ein gemeinsames Vorhaben aller politischen Ebenen und Beteiligten: Die größten Erfolge bei der schrittweisen Umsetzung entstehen immer dann, wenn Bund, Länder und Vorhabenträgerin bei den Planungen eng zusammenarbeiten. Es gilt, Planungsprozesse zu verschlanken, gemeinsam Prioritäten zu setzen und die Finanzierungsinstrumente effizienter einzusetzen. Die Vorhabenkonferenz ist dabei ein wichtiger Meilenstein in der Zusammenarbeit. Denn alle Beteiligten ziehen an einem Strang und wollen den Deutschlandtakt schnellstmöglich umsetzen.“
Inhaltliche Schwerpunkte
Die Vorhabenkonferenz dient der Koordinierung der gesamten Aus- und Neubaumaßnahmen. Wissensdefizite, insbesondere über die relevanten Details der Projekte, sollen abgebaut werden. Unter anderem werden folgende Fragen diskutiert:
Welche Deutschlandtakt-relevanten Ländervorhaben sind in der Umsetzung und wie ist der jeweilige Planungsstand?
Wo gibt es Schnittstellen zwischen Bundes- und Ländervorhaben und wie können Synergien besser genutzt werden?
Welche Prioritäten setzen die Länder bei ihren Vorhaben?
Prozesse verschlanken, Zusammenarbeit stärken
Die Konferenz ermöglicht eine engere Einbindung der Länder in die Planungen des Bundes und umgekehrt sowie einen transparenten Informationsaustausch bei der Projektplanung für den Deutschlandtakt. Synergien können besser genutzt und Planungen optimiert werden.
Anfang November treffen sich die drei Partner für drei Tage in Berlin, um sich über den Planungsstand auszutauschen. Die Konferenz soll künftig einmal jährlich stattfinden.
Ausgangspunkt für weitere Schritte
Die Ergebnisse der Vorhabenkonferenz fließen in die Erarbeitung des sogenannten „Strategischen Umsetzungsplans Deutschlandtakt“ (Etappierung) ein. Dieser wird im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr bis Anfang 2025 Ausbauschritte mit klaren Teilzielen und Prioritäten auf dem Weg zum Deutschlandtakt entwickeln. Hierfür ist es von hoher Bedeutung, die Schwerpunkte der Länder und die Planungsstände aller relevanten Vorhaben zu kennen.
